die Regierung steht und das Parlament macht sich – endlich! – wieder an die Arbeit. Auch wenn man es als Abgeordneter nach einer gefühlten Ewigkeit kaum abwarten kann, die Ärmel aufzukrempeln und wichtige Themen in Angriff zu nehmen, steht zunächst noch einiges an Arbeitsorganisation an. Deshalb gibt es von mir heute einmal einen kleinen Blick hinter die Kulissen des Parlamentsbetriebes.
Als Vorsitzender und zugleich Sprecher der Fraktionsarbeitsgruppe Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit habe ich in Zukunft einen erweiterten Themenbereich, der auch mehr Personalverantwortung mit sich bringt. Der Arbeitsgruppe stehen zwei Referenten und zwei Sachbearbeiter zur Verfügung, um die Arbeitsgruppe bei der parlamentarischen Arbeit zu unterstützen.
In Folge der Übernahme des Vorsitzes unserer schleswig-holsteinischen CDU-Landesgruppe von Jo Wadephul kommt mit Felix Müller ein weiterer Mitarbeiter hinzu, der für uns acht Abgeordnete aus Schleswig-Holstein die Themen unseres Bundeslandes im Blick hat.
Rechnet man dann noch mein eigenes Team dazu, das nach einer erfolgreichen Stellenausschreibung bald wieder komplett ist, wird schnell eines klar: Es fehlt an Platz. Nach Jahren im Paul-Löbe-Haus zieht unsere kleine „Firma“ – ja, manchmal fühlt sich unser Team wirklich so an! – nun zurück in die Wilhelmstraße 65. Hier war damals mein erstes Abgeordnetenbüro und hier geht es nun in neuen alten Räumlichkeiten im 5. Stock in eine neue Phase der politischen Arbeit. Ich freue mich darauf!
Als Einstieg in die politische Arbeit müssen in den Arbeitsgruppen, Ausschüssen sowie den Fraktionen diverse Positionen besetzt werden. Nehmen wir als Beispiel meine Arbeitsgruppe: Bei den weit gefassten Themenfeldern gibt es unter den Abgeordneten für die einzelnen Bereiche so genannte Berichterstatter. Wer konzentriert sich auf Klimaschutz? Wer setzt seinen Schwerpunkt bei der nuklearen Sicherheit? Wer behält den Wolf im Blick? Hier verteilen wir Arbeitsschwerpunkte für die kommende Legislaturperiode und werden so zu einem schlagkräftigen spezialisierten Team. Ich freue mich dabei besonders, dass mein neuer Kollege und Freund Leif Bodin den Themenkomplex Wasser/Hochwasser/Küstenschutz übernimmt. Wer sollte dafür besser geeignet sein als ein Mann, der Dithmarschen und Nordfriesland im Bundestag vertritt?
Geht es in der Politik also vorrangig mal wieder um Postengeschacher und hübsche Büros? Definitiv nein! Neben dem Organisatorischen steigen wir auch direkt in die politische Arbeit ein – der Plenarbetrieb sowie die parlamentarischen Veranstaltungen nehmen wieder volle Fahrt auf. Unter anderem haben wir in dieser Woche erfolgreich mit der erforderlichen Kanzlermehrheit den Kollegen Henning Otte zum Wehrbeauftragten gewählt. Das hat der schwarz-roten Koalition gut getan. Im Plenum war „meine“ Arbeitsgruppe gleich dreimal gefordert. Und zu guter Letzt hatten mein Kollege und stellvertretender Fraktionsvorsitzender Andreas Jung und ich in dieser Woche ein Kennenlerngespräch in kleiner Runde mit dem neuen Umweltminister Carsten Schneider. Nun gut, bei der Leitung des Ministeriums kam unser Koalitionspartner zum Zug. Aber bereits jetzt zeichnet sich eine Rückkehr zu pragmatischer Politik mit Maß und Mitte ab. Ja, ich bin optimistisch: Wo früher Verbieten und Verhindern im Vordergrund stand, wird es bald eine Politik geben, die die Menschen auf den Weg zu Umwelt- und Klimaschutz mitnimmt.
Es grüßt Sie und Euch recht herzlich
