23 Jun Infos aus der aktuellen Sitzungswoche

Liebe Freundinnen und Freunde,

mit Helmut Kohl ist am vergangenen Freitag ein großer Staatsmann von uns gegangen. Die deutsche Wiedervereinigung und das in Frieden vereinte Europa sind untrennbar mit seinem Namen verbunden. Wir alle haben dem Kanzler der Einheit und Ehrenbürger Europas viel zu verdanken. Mich selbst haben das Werk und die Person Helmut Kohls von Jugend an tief beeindruckt und geprägt. Es war mir eine Ehre, mich im Konrad-Adenauer-Haus und im Deutschen Bundestag mit Einträgen im Kondolenzbuch von diesem großen Politiker verabschieden zu können. Danke für alles, Helmut Kohl!

Nach immer neuen Provokationen der türkischen Regierung hat der unwürdige Streit um das Besuchsrecht für Abgeordnete bei unseren in der Türkei stationierten Soldaten nun bald endlich ein Ende. Die in Incirlik stationierten Tornado-Aufklärungsflugzeuge werden auf die jordanische Luftwaffenbasis Al Azraq verlegt. Dieser Schritt ist bedauerlich, aber folgerichtig und notwendig. Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee, deren Einsätze durch den Deutschen Bundestag mandatiert werden. Dazu muss es grundsätzlich möglich sein, dass sich Abgeordnete vor Ort ein Bild von den Einsatzbedingungen unserer Soldaten machen. Ohne den NATO-Partner Türkei auf Dauer verloren geben zu wollen, gilt für mich: Bündnispartnerschaft lässt sich nicht mit Erpressung, Schikane und Provokation vereinbaren. Daher ist es richtig, dass wir in der aktuellen Situation den Grad der Abhängigkeit von der Türkei verringern.

Mit der Reform der Pflegeausbildung setzen wir in dieser Woche ein wichtiges Zeichen zur Stärkung und Aufwertung des Pflegeberufs. In Zukunft werden alle Pflegeauszubildenden in den ersten zwei Jahren gemeinsam ausgebildet. Im Anschluss können sie sich entscheiden, ob sie sich im dritten Jahr auf Kinderkranken- oder Altenpflege spezialisieren oder ob sie Generalisten bleiben wollen. Der Union war es wichtig, bei einer Verbesserung und Flexibilisierung der Ausbildung die drei bisherigen Berufsabschlüsse gleichberechtigt nebeneinander zu erhalten. Um mehr Nachwuchs für die Pflege zu gewinnen, wird es zusätzlich möglich sein, nach einer abgeschlossenen zweijährigen Ausbildung als Pflegeassistent ins Berufsleben einzusteigen. Hinzu kommt ein wichtiges Detail: Das Schulgeld in der Altenpflege, das bisher viele Ausbildungswillige abgeschreckt hat, gehört nun endgültig der Vergangenheit an.

In seinem Bericht an die Bundestagsfraktion, der hier zu finden ist, geht der Fraktionsvorsitzende Volker Kauder, MdB, auf folgende Themen ein:

• Wir trauern um Helmut Kohl.
• Abzug der Bundeswehr aus Incirlik.
• Stärkung und Aufwertung des Pflegeberufs.

Ihr/Euer

Mark Helfrich